Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Erwerbsminderung wegen Juckreizes durch Lichen ruber verrucosus ; Unterscheidung zwischen Unmöglichkeit und Unwahrscheinlichkeit der Besserung des Gesundheitszustandes eines Versicherten; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

  Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Für die Annahme von Berufsunfähigkeit reicht es nämlich nicht aus, wenn Versicherte ihren bisherigen Beruf nicht mehr ausüben können; vielmehr sind - wie sich aus § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI a.F. ergibt - Versicherte nur dann berufsunfähig, wenn ihnen auch die Verweisung auf andere Berufstätigkeiten aus gesundheitlichen Gründen oder sozial nicht mehr zumutbar ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. u.a. SozR 2200 § 1246 Nr. 138).

  Dementsprechend werden die Gruppen durch den Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw. des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 138 und 140).

• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Ob dem Kläger ein entsprechender Arbeitsplatz auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland tatsächlich hätte vermittelt werden können, ist rechtlich unerheblich, da bei vollschichtig einsatzfähigen Versicherten der Arbeitsmarkt als offen anzusehen ist und das Risiko der Arbeitsvermittlung von der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung und nicht von der gesetzlichen Rentenversicherung zu tragen ist; dementsprechend bestimmt § 43 Abs. 2 Satz 4 SGB VI a.F., dass nicht berufsunfähig ist, wer eine zumutbare Tätigkeit vollschichtig ausüben kann, und dass hierbei die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist (vgl. zum Vorstehenden zusammenfassend den Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19.12.1996 - GS 2/95 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8).
• BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93

  Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Unter Anwendung dieser Grundsätze ist der Kläger der Gruppe mit dem Leitberuf des angelernten Arbeiters, und zwar des oberen Bereichs (Ausbildungs- bzw. Anlernzeit von mehr als einem bis zu zwei Jahren, vgl. BSG-Urteil vom 29.03.1994 - 13 RJ 35/93 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45), zuzuordnen.

 
• BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 49/91

  Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit - Schweißer - Eigenständigs Berufsbild - …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Es kommt auf das Gesamtbild an, wie es durch die in § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI a.F. am Ende genannten Merkmale (Dauer und Umfang der Ausbildung sowie des bisherigen Berufs, besondere Anforderungen der bisherigen Berufstätigkeit) umschrieben wird (vgl. z.B. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 27 und 33).
• BSG, 05.04.2001 - B 13 RJ 61/00 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Bei der Berufstätigkeit des einfachen Pförtners ist diesbezüglich zu berücksichtigen, dass sich diese schon im Hinblick auf die ihr innewohnende Kontrollfunktion typischerweise aus dem Kreis einfachster ungelernter Tätigkeiten heraushebt (vgl. hierzu BSG-Urteil vom 05.04.2001 - B 13 RJ 61/00 R).
• BSG, 09.12.1981 - 1 RJ 34/80

  Verweisungstätigkeit - Ermittlung der qualitativen Berufswerte - Analytische …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Zwar stellt die Lohngruppe 7 bei summarischer Arbeitsbewertung die unterste Facharbeiterlohngruppe dar; dies macht den Kläger aber nicht zum Facharbeiter, weil der qualitative Wert des bisherigen Berufs bei der analytischen Arbeitsbewertung nicht derjenigen Arbeitswertzahl entnommen werden kann, die als Endprodukt die Entlohnung bestimmt; vielmehr müssen diejenigen Faktoren unberücksichtigt bleiben, für die nicht die qualitativen Anforderungen des Berufs, sondern andere Gesichtspunkte wie z.B. Erschwernisse infolge der Belastungen durch Staub, Hitze, Dämpfe, Lärm, Erschütterungen und dergleichen maßgebend sind (vgl. BSG-Urteil vom 09.12.1981 - 1 RJ 34/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 85 - S.263 -).
• BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89

  Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Grundsätzlich darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf auf die nächstniedrigere Gruppe verwiesen werden (…vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143 m.w.N.; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5).
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 39/86

  Berufskraftfahrer - Ausbildung - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Leitberuf

  Auszug aus LSG Bayern, 21.10.2003 - L 6 RJ 494/02

  Grundsätzlich darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf auf die nächstniedrigere Gruppe verwiesen werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 143 m.w.N.;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5).